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SPD erreicht ihr schlechtestes Ergebnis in den Umfragen – Erfolg der Linken?

Von adigwe | 13.März 2008

Zahlreiche Kommentatoren behaupten dieses Ergebnis kommt durch Becks Äußerungen zu stande mit der Linken zusammen zuarbeiten und fordern die SPD wieder zur Mitte zu rücken.
Doch warum kann die Linke punkten? Grund ist meines Erachtens die Agenda 2010 von Schröder, die jetzt fünf Jahre alt wird. Tony Blair und Gerhard Schröder trafen sich damals und machten das neue Programm für die Sozialdemokratie des neuen Jahrtausend aus. Für Deutschland bedeutete dieser Kurs eine drastische Wende ins neoliberale Lager.
Hartz IV mit seinem fordern auf äußerste führt dazu, dass Menschen sich ausbeuten lassen müssen und die geringsten Löhne akzeptieren. War es mit Margret Thatcher, die Konservative Partei, die diese Wende einleitete und Tony Blair, sie mit dem neuen Programm ein wenig abmilderte, war es in Deutschland die SPD, die diesen Wandel durchsetzte und dies ist ganz eindeutig der Grund warum es eine Partei links der SPD braucht, die sich diesem Wandel entgegenstellt.
Die SPD hat in ihrem Grundsatzprogramm immer noch stehen, dass die Überwindung der kapitalistischen Ordnung eine gesellschaftliche Notwendigkeit ist, doch hat sie sich schon längst davon verabschiedet.
Mit ihrem Hin- und Her – mal für Mindestlöhne, mal gegen die Abschaffung von Hartz IV hat sie ihre Glaubwürdigkeit gänzlich verloren. In meinen Augen ist es nicht der „Links“-Kurs der SPD, sondern das Schlingern und nicht wissen, was sie macht und das Gefühl der Linken hinterherzuhäscheln, der Grund für die schlechten Umfragewerte.
Die Linkspartei hat mit ihrem Programm durchaus eine grundlegende Alternative und gibt Menschen die Hoffnung durch ihren Kurs, die SPD und die Grünen wieder auf ihre Grundwerte zurückzuführen und genau das wird passieren. Wir dürfen gespannt auf die zukünftigen Wahlen sehen.

Themen: Blog, future. | Kein Kommentar »

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